AktionswareM. Frorath Nachf. GmbH & Co. KG
Hagenauer Straße 37
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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 113895854
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Für den Fall, dass durch Angaben auf dieser Webseite möglicherweise Schutzrechte verletzt werden, also etwa ein Marken- oder Urheberrechtsverstoß gegeben sein könnte, werden Sie gebeten, dies umgehend per E-Mail oder sonst in Textform mitzuteilen.
Wir werden in diesem Fall sofort rechtmäßige Zustände herstellen.
Dieser Hinweis dient beiden Seiten. Sie wissen möglicherweise, dass die Verletzung von Markenrechten durch Keyword-Advertising von den Gerichten teilweise bejaht und teilweise verneint wird. Musterverfahren, in denen diese Frage durch den Bundesgerichtshof geklärt werden sollen, sind im Gang. Es ist also auch wirtschaftlich überflüssig, insoweit erneute Gerichtsverfahren einzuleiten.
In derartigen und vergleichbaren Fällen beseitigen wir sofort die behauptete Rechtverletzung. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich und daher auch nicht unsere Pflicht zur Erstattung von Abmahnkosten.
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